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Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hat "Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" erstellt. Sie sind als Fragen-Antwort-Katalog aufgebaut und erläutern systematisch Auslegungsfragen der neuen Gefahrstoffverordnung.

Die Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung enthalten Antworten auf allgemeine Fragestellungen, z.B. inwieweit kann das bisherige Technische Regelwerk zur Gefahrstoffverordnung noch verbindlich herangezogen werden?

Überwiegend werden aber konkrete Formulierungen und unbestimmte Rechtsbegriffe der neuen Gefahrstoffverordnung erläutert. So wird z.B. eine zentrale Frage des neuen vierstufigen Schutzstufenkonzepts aufgegriffen: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Zuordnung in die Schutzstufe 1 ("geringe Gefährdung") möglich.

Die "Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" des LASI wurden von den Bundesländern gemeinsam mit den Unfallversicherungsträgern erarbeitet. Sie richten sich in erster Linie an die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Präventionsdienste der Unfallversicherungsträger und sollen einer einheitlichen Vorgehensweise beim Vollzug dienen. Obwohl die "Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung" damit für die Betriebe nicht direkt verbindlich sind, geben Sie dem Praktiker wertvolle Hinweise und Anregungen.