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Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) [elektronische Ressource]

Verfasser: Suche nach diesem Verfasser Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik
Jahr: 2008
Mediengruppe: Monographie
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Beschreibung: 3., überarb. Aufl. , 1 PDF-Datei (707 kB)
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Fußnote: Die im Oktober 2002 in Kraft getretene Betriebssicherheitsverordnung fasst die Bestimmungen für das Bereitstellen und Benutzen von Arbeitsmitteln bei der Arbeit einerseits und die Errichtung und den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen andererseits in einer Verordnung zusammen. Bei den für den Vollzug zuständigen Behörden sind seit diesem Zeitpunkt eine Vielzahl von Anfragen von Unternehmen, Ingenieurbüros, Errichterfirmen, Betreibern, Sicherheitsfachkräften und Prüfstellen zu Auslegungsfragen eingegangen. Dies hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik zum Anlass genommen, eine zeitweilige Projektgruppe zur Erarbeitung von Leitlinien einzurichten, die zwischenzeitlich weit über 100 Leitlinien zu allen Abschnitten der Betriebssicherheitsverordnung vorgelegt hat. Diese wurden von allen Ländern akzeptiert und sollen so auch einem Beitrag zum einheitlichen Vollzug in den 16 Ländern leisten. Im Einzelfall notwendige ermessensabhängige Entscheidungen der zuständigen Behörden können durch die Leitlinien nicht ersetzt werden. Die Leitlinien werden den Anforderungen der Praxis entsprechend ständig weiterentwickelt. Durch die Verabschiedung und Bekanntmachung von Technischen Regeln für Betriebssicherheit können in Zukunft einzelne Leitlinien entbehrlich werden.
Mediengruppe: Monographie